Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
Vertragspartner, Sprache, Auftragsannahme und Vertragsschluss
Preise, Mwst.
Versandkosten, Verpackungskosten, Abholung
Lieferung, Lieferzeit, Lieferfristen, Nichtverfügbarkeit, Liefervorbehalt
Zahlungsmöglichkeiten, Skontogewährung
Widerrufsrecht ausschließlich für Verbraucher (Privatkunden)
Eigentumsvorbehalt
Gewährleistung, Haftungsbeschränkung, Sicherheitshinweise
Warnhinweise für alkoholische Getränke, Links zu anderen Websites
Datenschutzhinweis
Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
Marcel Milek
Am Stadion 212
33689 Bielefeld
Tel: 0176/41310611
E-Mail:
[email protected]
Zur Speicherung dieser Unter -
lagen und zu Einsichtnahme -
möglichkeiten in den Vertrags -
Text (Angebotstext) vergleichen
Sie bitte Ziff. 2 der AGB.
Die gesetzlich vorgeschriebene
Belehrung über das Widerrufsrecht
im Fernabsatzgesetz für Verbraucher finden Sie unter Ziff. 8 der AGB.
1 Geltungsbereich
Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns online auf unserer Shopseite justdeep.de geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
2 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
2.1 Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopseite justdeep.de einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdienstprogramms (Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.
2.2 Neben den in den AGB enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen werden Ihre Bestelldaten bei uns gespeichert. Wenn Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie die "Bestelleingangsbestätigung", die, nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, auf Ihrem Bildschirm erscheint, ausdrucken oder mit Hilfe Ihres Browser speichern. Wenn Sie uns Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, erhalten Sie zusätzlich alle wichtigen Daten Ihrer Bestellung in Form einer Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese Daten sowie die AGB können Sie ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.
3 Vertragspartner, Sprache, Auftragsannahme und Vertragsschluss
3.1 Ihr Vertragspartner ist Justdeep! Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen.
3.2 Angebote sind stets freibleibend. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung (Bestellbestätigung per E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei der Zahlungsart Vorkasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.
Sollten Sie keine Bestelleingangsmail empfangen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung - Entweder war die Mail-Zustellung nicht möglich (E-Mail Adresse fehlerhaft eingegeben, Spam-Filter nicht passierbar, Mailbox voll oder eine Störung), oder Ihre Bestellung ist womöglich aus technischen Gründen nicht bei uns eingetroffen.
3.3 Die Angebote des justdeep! Internet-Shops richten sich an Privatpersonen (Preisanzeige inkl. gesetzl. MwSt.).
4 Preise, MwSt., Mindestbestellwert
4.1 Die Währung der im Shop aufgeführten Preise ist Euro.
4.2
a) Privatkunden
Endpreise zzgl. Versand- und Verpackungskosten.
4.3 Für die Lieferung gelten die auf unserer Internetseite zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise ab Lager Bielefeld. Ggf. anfallende Verzollungsgebühren (Einfuhr- und Ausfuhrgebühren sowie Steuern bei Auslandsversand) trägt der Käufer ebenso, wie die Kosten des Geldverkehrs (z. B. Gebühren bei Auslandsüberweisungen).
4.4 Sollte Während der Erledigung des Auftrages (nur für Gewerbetreibende) eine Erhöhung der Rohstoffpreise oder Löhne sowie Änderungen von Zöllen, Kursschwankungen eintreten, kann der bei Auslieferung maßgebende Tagespreis berechnet werden.
5 Versandkosten, Verpackungskosten, Abholung
5.1 Der Versand folgt in der Regel per Paketdienst zu den angegebenen Versand- und Verpackungskosten. Die Höhe der Versand- und Verpackungskosten sind abhängig von den bestellten Produkten, der Versandart, Gewicht und Entfernung / Empfängerland. Bei Insellieferungen zzgl. Inselfracht. Die Versand- und Verpackungskosten für Ihre Bestellung werden Ihnen bei justdeep.de im Warenkorb und in der Bestellübersicht (Bestellschritt 4 Prüfen /
Bestellen) vor dem Absenden Ihrer Bestellung angezeigt. Versandkosten sind nicht skontierbar!
5.2 Für die Kunden werden folgende Kosten für die Verpackung und Versand berechnet , die dem Kunden mit der Bestellbestätigung mitgeteilt werden:
5.3 Bezüglich der Bruchgefahr, werden Flaschen bzw. bruchgefährdete Artikel nur per DHL versandt. Jedoch bei einer Bestellung von kleinen Mengen Flaschen oder 1 Glasballon oder 1 Alkoholometer oder ...., werden wir nach unserem Ermessen für Sie die preisgünstigste Versandart wählen.
5.4 Sollte nach Prüfung Ihrer Bestellung durch justdeep.de eine preis-
wertere Versandart möglich sein, so wird Ihnen dies in der Bestellbestätigung mitgeteilt.
5.5 Selbstverständlich haben Sie die möglichkeit, Ihre schriftlichen Bestellungen bei uns selbst abzuholen. Wir geben Ihnen den frühesten Abholtermin per Telefon bzw. per E-Mail bekannt. Die Rechnungserstellung erfolgt am Tag der Bekanntgabe des Abholtermins.
6 Lieferung, Lieferzeit, Lieferfristen, Nichtverfügbarkeit, Liefervorbehalt
6.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschland, nach Österreich und in die Schweiz. Wenn Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, senden Sie uns bitte Ihre Anfrage per E-Mail. Bitte verwenden Sie dafür unser Kontakt-Formular.
6.2 Bestellungen werden im Allgemeinen innerhalb 2 - 4Arbeitstagen (bei Bezahlung per Vorkasse nach Geldeingang auf unser Konto innerhalb 3-5 Arbeitstagen) bearbeitet und
zum Versand gebracht. Im Falle vorhersehbarer Verzögerungen auf Grund von Abwesen-heit (Betriebsurlaub, Überlastung etc.), erfolgt ein entsprechender Hinweis auf der Startseite des Shops oder in der E-Mail Eingangsbestätigung oder in der Bestellbestätigung.
6.3 Mehrfach übermittelte Bestellungen (Wiederholungen) sind als Solche deutlich zu kennzeichnen, damit keine Doppellieferung erfolgt, dessen dadurch anfallenden Kosten
der Besteller trägt.
6.4 Die Liefertermine werden von uns nach Möglichkeit eingehalten, sind aber stets unverbindlich und setzen eine richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung voraus. Ersatzansprüche aus verspäteter Lieferung können nicht anerkannt werden. Fixtermine sind beim Versand durch die Spedition keine verbindliche Zusage, sie werden jedoch nach Möglichkeit eingehalten. Der zusätzlich anfallende Frachtkostenaufschlag trägt der Kunde.
6.5 Speditionsanlieferungen erfolgen grundsätzlich mit vorheriger, telefonischer Lieferterminabsprache durch die Spedition. Sollte trotzdem eine Warenanlieferung seitens des Kunden nicht möglich sein, wird eine Zweitanlieferung dem Kunden in Rechnung gestellt.
6.6 Sollte ein bestelltes Produkt momentan nicht lieferbar sein, liegt es bei Ermessen der justdeep.de ob eine versandkostenfreie Nachlieferung erfolgt, bzw. der Artikel bei der Bestellbestätigung / Rechnung mit "Bitte neu bestellen" ausgewiesen wird. Sie werden über die Nichtverfügbarkeit per Bestellbestätigung, per E-Mail oder per Telefon benachrichtigt. Wenn Sie Ihre Bestellung bereits per Vorkasse bezahlt haben, wird der zuviel überwiesene Betrag zurückerstattet.
6.7 Zu Teillieferungen sind wir berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
6.8 Wir behalten uns vor, bei noch offen stehenden Zahlungen, eine Belieferung vorzunehmen.
6.9 Sämtliche Lieferungen werden von uns versichert.
7 Zahlungsmöglichkeiten.
7.1 Damit Sie bequem einkaufen können, stehen Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Barzahlung bei Abholung Deutschland.
Pay Pal Deutschland
Wir bitten Sie um Ihr Verständnis, dass wir uns das Recht vorbehalten, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Bezahlungen per Vorkasse Überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe der Bestellnummer (siehe in der Bestellbestätigung) und des Verwendungs-
zwecks innerhalb von sieben Tagen nach Bestelleingang auf unser Konto. Die Bank-
daten sind auf der Bestellbestätigung aufgeführt. Ihre bestellten Artikel werden wir für Sie reservieren. Wir bitten Sie um Ihr Verständnis, dass wir Ihre Bestellung leider stornieren müssen, wenn wir bis zu diesem zeitpunkt keinen Zahlungseingang von Ihnen verbuchen können.
Unsere Bankverbindung:
Paypal: [email protected]
Mit der Barzahlung bei Abholung, haben Sie die Möglichkeit die Bestellung bei uns Abzuholen.
Unabhängig von Ihrer gewählten Zahlungsart, erhalten Sie mit der Warenlieferung / Abholung eine Rechnung.
7.3 Bei Falschangabe oder Nichtdeckung des Kontos berechnen wir für eine zurückgegangene Lastschrift eine Bearbeitungsgebühr in Höhe der anfallenden Bankgebühren.
Es sei denn, der Kunde kann den Nachweis erbringen, dass er die Nichtdeckung nicht zu vertreten hat.
Justdeep!
Marcel Milek
Am Stadion212
33689 Bielefeld
8 Widerrufsrecht ausschließlich für Verbraucher (Privatkunden)
8.1 Der Verbraucher (Privatkunde) hat die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
8.2 Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Justdeep! Marcel Milek Am Stadion 212 33689 Bilefeld Email: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ihr Justdeep-Team
8.3 Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
8.4 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Bitte beachten Sie, dass die entstehenden Mehrkosten - durch unfrei zurückgesandte Waren - zu Ihren Lasten gehen. Die von Ihnen bezahlten Versandkosten, im Rahmen des Widerrufrechts, werden jedoch von uns erstattet.
9 Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gesamten Forde-
rungen, einschl. Nebenforderungen unser Eigentum. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen weiterverarbeitet, verbunden oder vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache gem. § 947, 948 BGB. Ein Widerrufsrecht scheidet in diesem Falle aus.
9.2 Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Ware im ordnungsgemäßen Geschäfts-
verkehr berechtigt. Die dem Käufer aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen tritt er hiermit an uns ab.
10 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
10.1 Bei neuen Liefergegenständen orientieren wir uns an den Garantiezeiten des Herstellers außer bei Verbrauchsmaterialien. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Maschinen gilt, soweit nicht anders vereinbart, die Mindestgewährleistungszeit. Unabhängig davon orientiert sich die Haltbarkeit von Lebensmitteln natürlich ein deren Mindesthaltbarkeitsdauer, die geringer sein kann.
10.2 Alle Informationen über unsere Produkte im weinmacher2009 Internetshop entsprechen unseren derzeitigen Erfahrungen und Kenntnissen. weinmacher2009 garantiert weder,dass die Produkte ohne vorheriges sorgfältiges erproben, wie in den Anwendungs-Verarbeitungshinweisen beschrieben, verwendet werden können, noch dass durch
ihren Gebaruch nicht Patentrechte Dritter verletzt werden.
10.3 Keine Gewähr übernimmt Justdeep! für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Bedienung, Verwendung, Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe, Änderungen oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.
10.5 Alle Angaben, betr. Gewicht, Inhalt, Maße usw., sind als durchschnittlich anzusehen. Soweit nicht Grenzen für die zulässigen Abweichungen ausdrücklich festgelegt sind, gelten Abweichungen im Rahmen des Handelsüblichen als gestattet. Eine Gewähr für genaues Einhalten von Farbtönen wird nicht übernommen.
10.6 Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf kostenlose Nacherfüllung (Reparatur oder Neulieferung nach Verbraucherwahl) beschränkt. Bei fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag. In Fällen, in denen uns Verschulden zur Last fällt, können auch Schadensersatzansprüche bestehen. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung sowie mit einer Rechnungskopie an uns frei Haus zurück zu senden. Die anfallenden Portokosten werden bei berechtigter Reklamation von uns erstattet. Mehrkosten, die durch unfreie Sendungen entstehen, werden grundsätzlich nicht erstattet. Bei unberechtigten Reklamationen behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch € 15.
10.7 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers-gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in diesen Fallen haften wir auch nicht bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung aus Garantieerklärungen bleibt ebenfalls unberührt.
10.8 Alle Produktinformationen in unserem weinmacher2009 - Onlineshop entsprechen unseren derzeitigen Erfahrungen und Kenntnissen. weinmacher2009 garantiert weder, dass die Produkte ohne vorheriges sorgfältiges erproben, wie beschrieben, verwendet werden können, noch, dass durch Ihren Gebrauch nicht Patentrechte Dritter verletzt werden.
Bei Beanstandungen oder Rückfragen wenden Sie sich an:
justdeep Marcel Milek Am Stadion212 33689 Bielefeld
11 Warnhinweise für alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke werden nicht an Minderjährige verkauft. Mit Absenden einer Bestellung, die alkoholische Getränke enthält, bestätigen Sie, das in Ihrem Land gültige legale Alter, zu deren Erwerb, zu haben.
Produktnamen, Logos
Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller, Produktab-
bildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen.
Links zu anderen Websites
Für den Inhalt der Websites, auf die mittels Hyperlink oder sonst verwiesen wird, ist
Justdeep! nicht verantwortlich, da sie darauf keinen Einfluss hat. Deshalb distanziert
sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten jeglicher direkt oder indirekt referenzierten Seiten auf den betroffenen Webseiten inklusive aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf Sites Justdeep! gesetzten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.
12 Datenschutzhinweis
Wir versichern Ihnen, dass alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandelt werden, und wir uns bei der Verarbeitung und Nutzung dieser Daten an die gesetzlichen bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdaten --
schutzgesetzes (TDDSG) halten.
Wir weisen darauf hin, dass eine Speicherung und Verwendung Ihrer Adress-und Bestelldaten im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner) erfolgt. Zur Bonitätsprüfung erfolgt ggf. ein Datenaustausch mit Dienstleistungsunternehmen und der Schufa, und zu eigenen Werbezwecken. Sie sind jederzeit berechtigt, der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu eigenen Marketingzwecken derJustdeep! durch eine kurze schriftliche Mitteilung
oder per E-Mail an die nachfolgende Adresse zu widersprechen bzw. Ihre Einwilligung zu widerrufen.
Datenschutzinfo Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse, die jedoch mit der Methode _anonymizeIp()anonymisiert wird, so dass Sie nicht mehr einem Anschluss zugeordnet werden kann) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Marcel Milek
Am Stadion 212
33689 Bielefeld
E-Mail
[email protected]
13 Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
13.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitig --
keiten, einschließlich Wechsel-und Scheckklagen, unser Sitz vereinbart. Wir sind in
diesen Fallen auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
13.3 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach Ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
JustDeep!